Impressum
Angaben gemäß § 5 TMG
Hemmerich und Kollegen GbR
Hammerstraße 2
57072 Siegen
Vertreten durch den Geschäftsführer
Walter Klüppel
Ulrich Kross
Kontakt:
Telefon: +49 (0) 271 7701800
Telefax: +49 (0) 271 770180299
E-Mail: patentanwaelte@hemmerichundkollegen.de
Umsatzsteuer
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE177896140
Kontaktadressen der zuständigen Aufsichtsinstitutionen
Unsere Patentanwälte sind in Deutschland zugelassen und Mitglieder der:
Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Telefon: +49.89.24 22 78 0
Telefax: +49.89.24 22 78 24
Email: info@patentanwalt.de
epi
Unsere European Patent Attorneys sind beim Europäischen Patentamt eingetragen und Mitglieder des
Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter
Tal 29 | 80331 München
Telefon: +49.89.201 7080
Telefax: +49.89.202 1548
Email: info@patentepi.com
Berufsrechtliche Regelungen für Patentanwälte
- Patentanwaltsordnung (PAO) BGBl. I S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I S. 3656.
- Berufsordnung für Patentanwälte (BOPA) vom 21.4.1997
(Mitteilungen der deutschen Patentanwälte1997, 243 bis 247).
Berufsrechtliche Regelungen für europäische Patentanwälte
Patentanwälte unterliegen der Patentanwaltsordnung (PAO) und der Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA) (www.patentanwalt.de). Die Patentanwälte sind in die vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Liste der Patentanwälte eingetragen.
- Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung
(ABl. EPA 1986, 331 ff.) - Vorschriften des Verwaltungsrats des Europäischen Patentamts über Disziplinarangelegenheiten
(ABl. EPA 1978, 91 ff.) - Standesregeln der Internationalen Föderation von Patentanwälten (FICPI)
Schlichtungsstelle
Bei Streitigkeiten zwischen Patentanwälten und ihren Auftraggebern besteht auf Antrag die Möglichkeit der gesetzlich für den Patentanwalt verpflichtenden Teilnahme an einer außergerichtlichen Streitschlichtung bei der
Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Telefon: +49.89.24 22 78 0
Telefax: +49.89.24 22 78 24
Email: info@patentanwalt.de
Berufshaftpflichtversicherung
Die Berufshaftpflichtversicherung besteht für alle Gesellschafter bei der Zurich Insurance plc. Niederlassung für Deutschland. Die Versicherungspolice umfasst weltweite Tätigkeiten und genügt damit mindestens den Anforderungen der Vorschriften gemäß § 45 Patentanwaltsordnung (PAO).
Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, gesetzlich aber verpflichtet, unsere E-Mail-Adresse hierzu anzugeben. Diese finden Sie oben im Impressum.